Liebe Bürgerinnen und Bürger,
zu Beginn der Legislaturperiode stand der Gemeinderat vor vielfältigen Aufgaben.
Einige möchte ich exemplarisch nennen:
- Konsolidierung der angespannten Gemeindefinanzen
- Es standen keine gemeindeeigenen Bauplätze zur Verfügung
- Altortsanierung
- Verkehrsproblematik – Stichwort B26n
- Bauhof
- Wasserversorgung, Anbindung Waldzell an den Dicken Busch
- Mobilfunkversorgung Waldzell
- Sanierung der Friedhöfe in Hausen und Waldzell,
- der Restausbau der Würzburger Straße mit Kreisverkehr sowie,
- dass bei Bedarf ausreichend Gewerbefläche zur Verfügung gestellt werden kann
und vieles andere mehr.
Zur finanziellen Situation
Es ist ein eiserner Grundsatz von Bürgermeister und Gemeinderat in den letzten Jahren, nach Zeiten der Investitionen ein ausgewogenes Verhältnis von Finanzkraft, Aufgabenerfüllung herzustellen, Prioritäten zu setzen und die Verbindlichkeiten zurück zu führen, um die Handlungsfähigkeit und die Unabhängigkeit der Gemeinde Steinfeld auch in Zukunft zu gewährleisten.
Nur wenn der Gemeindehaushalt in Ordnung ist, kann allein der Gemeinderat über freiwillige Leistungen, beispielsweise wenn es um Zuschüsse an unsere Vereine geht, selbst entscheiden, ansonsten ist man auf den „guten Willen“ der Kommunalaufsicht des Landratsamtes angewiesen.
Wir tätigten in den Jahren 2013 bis 2019 immense Investitionen, im 2-stelligen Millionenbereich.
Ich darf hier nur einige wie
- Kläranlage,
- Ärztehaus,
- Baugebiet Schindersberg,
- Baugebiet Forst,
- neuer Bauhof
in Erinnerung rufen.
Aus diesen Gründen hatte die Gemeinde Steinfeld Ende des Jahres 2015 netto Verbindlichkeiten (Schulden./. Rücklagen) in Höhe von knapp 4.000.000 €.
Trotz dieser vorgenannten Investitionen in die Zukunft war die Gemeinde Steinfeld Ende 2019 rechnerisch gesehen, nicht nur schuldenfrei sein, sondern wir hatten im Gegenteil noch ein Barvermögen, von ca. 1.200.000 haben, das heißt 1,2 Millionen mehr Rücklagen als Verbindlichkeiten.
Dies wurde nicht etwa durch „Kaputtsparen“ erreicht, sondern durch grundsolide Haushaltsführung.
Notwendige Investitionen wurden, und werden auch zukünftig, getätigt. Der finanzielle Handlungsspielraum ist auch in Zukunft, bei einer sich eintrübenden Konjunktur, gesichert.
Bauplätze
Es standen im Jahr 2014 weder in Steinfeld noch in Hausen noch in Waldzell gemeindeeigene Bauplätze zur Verfügung, die wir Interessenten anbieten konnten.
In allen drei Ortsteilen gab es eine längere Warteliste.
In den Jahren 2015 und 2016 konnten die Baugebiete Schindersberg in Steinfeld mit 22 Bauplätzen, sowie Forst in Hausen mit 13 Bauplätzen erschlossen und gebaut werden. Somit konnten wir die Nachfrage in Steinfeld und in Hausen nach Bauplätzen befriedigen.
Aktuell Stand heute, stehen in Steinfeld im Schindersberg nur noch drei Bauplätze zum Verkauf und in Hausen Forst, sind alle 13 Bauplätzen veräußert, wohl gemerkt mit Baugebot.
Leider ging es durch äußerst schwierige Grundstücksverhandlungen in Waldzell nicht so reibungslos voran wie in Steinfeld und Hausen.
Durch geringfügige Verschiebung des geplanten Baugebietes war es aber jetzt doch möglich, dieses Baugebiet auf den Weg zu bringen.
Der Gemeinderat hatte den Bebauungsplan im vierten Quartal 2018 beschlossen und diesen im sogenannten vereinfachten Verfahren im LRA MSP eingereicht. In diesem vereinfachten Verfahren wäre kein Umweltgutachten nötig gewesen, dass LRA bestand jedoch auf ein normales Verfahren, welches ein Umweltgutachten benötigt. Dieses Umweltgutachten braucht eine komplette Vegetationsperiode und ist im Frühjahr dieses Jahrs abgeschlossen und ich gehen davon aus, dass es dann zügig weiter gehen kann. Darauf deuten zumindest Zwischenergebnisse hin.
Altortsanierung
Altortsanierung ist das Dauerthema, das den Gemeinderat Steinfeld seit vielen Jahren, ja Jahrzehnten beschäftigt und sicher auch die nächsten Jahre bzw. Jahrzehnte beschäftigen wird. Es wurde in unserer Gemeinde diesbezüglich bereits viel getan und erreicht. Vor allem in öffentliche Einrichtungen, z.B. Dorfgemeinschaftshäuser, Ärztehaus aber auch in Ortsstraßen und Dorfplätze wurden immense Gelder investiert.
Auch private Bauvorhaben wurde seitens der Gemeinde unterstützt. So wurden in den Jahren 1997-2019 ca. 50 Bürger mit ihren Bauvorhaben und einer Summe von insgesamt ca. 170.000 € durch die Gemeinde gefördert.
Dies stemmte die Gemeinde fast ausschließlich aus Eigenmitteln, da es bis heute nicht gelungen ist, in das Förderprogramm „Dorferneuerung“ zu kommen.
Dies, obwohl die Gemeinde bereits mehrere Anträge - den Ersten bereits 1985 - gestellt hatte.
Die letzte mündliche und schriftliche Aussage des Amtes für ländliche Entwicklung ist, dass die Gemeinde Steinfeld in der nächsten Förderperiode ab dem Jahr 2021 Berücksichtigung finden wird.
Da jedoch selbst im günstigsten Falle die ersten Fördergelder frühestens 2023 fließen werden, beschloss der Gemeinderat, in den Altorten Steinfeld und Waldzell Sanierungsgebiete auszuweisen.
Diese hat für die dort befindlichen Anwesen und Eigentümer den großen Vorteil, dass Investitionen, die in Anwesen in einem Sanierungsgebiet getätigt werden, steuerlich absetzbar sind, wenn diese dem Sanierungsziel entsprechen.
Auf der Bürgerversammlung wurden diese Sanierungsgebiete nicht nur vorgestellt, sondern auch rege diskutiert. Seitens der Bürgerschaft kamen viele gute Ideen, die in die Pläne bzw. die Satzung eingearbeitet wurden.
Die Sanierungsgebiete sind zwischenzeitlich rechtskräftig verabschiedet.
Mit dem Ausweisen von Sanierungsgebieten in Steinfeld und Waldzell haben wir im Übrigen noch ein weiteres gutes Argument, dass wir in 2021 nunmehr endlich in das Dorferneuerungsprogramm aufgenommen werden, zumal durch die Sanierungsgebiete schon viel Vorarbeit geleistet wurde, die auch im Dorferneuerungsprogramm getätigt werden müssten.
Restausbau Würzburger Straße
Im Jahr 2015 wurde der Restausbau Würzburger Straße mit Kreisverkehr fertiggestellt. Nun ist der Landkreis gefordert, die uns zugesagte Umgehung Kreisverkehr Richtung Kreisstraße Waldzell in Angriff zu nehmen.
Wir haben diesbezüglich 12. Februar einen Termin im Landratsamt und ich bin sehr zuversichtlich das es hier vorangehen wird.
Sanierung Friedhof Hausen und Naturfriedhof
Über 100.000 € investierte die Gemeinde Steinfeld in die Sanierung des Friedhofs in Hausen.
Diese Investitionen waren von Erfolg getragen. Es sind wieder Erdbestattungen, wenn auch unter Auflagen möglich.
In diesem Zusammenhang darf natürlich unser im September 2018 eingeweihter Ruhe Forst nicht unerwähnt bleiben.
Die Bestattungskultur ist in unserer Gesellschaft im Wandel begriffen.
Diese Zeichen der Zeit hat der Gemeinderat erkannt und hat seinen Bürgern, aber auch natürlich Bürgern der Nachbargemeinden das Angebot gemacht, sich in einem Naturfriedhof - dem Ruheforst - bestatten zu lassen.
Ich denke mit Fug und Recht sagen zu dürfen, dass wir mit unserem Ruhe Forst einen der schönsten Naturfriedhöfe geschaffen haben und er wird allseits sehr gelobt und sehr gut angenommen.
Bauhof
Durch den Kauf des Geländes der ehemaligen Spedition Herrmann, verfügt die Gemeinde Steinfeld jetzt endlich nicht nur über einen funktionalen, der Größe der Gemeinde Steinfeld angemessenen Bauhof, sondern der Kauf war auch eine Investition in die Zukunft, insbesondere bezüglich eines in den nächsten Jahren anstehenden Neubaus des gemeinsamen Feuerwehrhauses.
Gewerbegebiet Strüth
Im Gewerbegebiet „Strüth“ wurde der genehmigte Bebauungsplan so konzipiert, dass dort für ortsansässige oder fremde Betriebe bei Bedarf kurzfristig die Möglichkeit geschaffen werden kann, zu investieren und somit weitere Arbeitsplätze in unserer Gemeinde zu schaffen. Wie schnell so etwas umgesetzt werden kann, konnte jeder in den letzten Jahren sehen.
Kinderspielplätze
Zu Beginn dieser Wahlperiode wurden die Kinderspielplätze in allen drei Ortsteilen durch engagierte Elterninitiativen saniert. Hierfür nochmals herzlichen Dank!
Die Gemeinde investierte damals bereits über 30.000 €. Im Jahr 2018 haben wir in Steinfeld und Waldzell weitere 20.000 € in neue Spielgeräte bzw. besser gesagt in die Erneuerung dieser investiert.
Buchenbachquelle und Riedgraben
Kein Bauvorhaben hat mich in der letzten sechs Jahren so viel Nerven gekostet wie die Buchenbachquelle, viele zugesagte Termine wurden seitens der beauftragten Baufirma einfach nicht eingehalten. Jetzt kommt natürlich noch hinzu, dass durch das Hebst- und bzw. das Winterwetter die Baustellen ruhen müssen, wobei die Buchenbachquelle fast fertig ist - der Riedgraben leider noch nicht.
Ärzteversorgung
Unser langjähriger Arzt, Dr. Hartmann, ging zum 31.03.2018, in seinen wohlverdienten Ruhestand.
Es freut mich sehr, dass wir mit Herrn Dr. Brack aus Urspringen und mit Frau Dr. Schönfeld hervorragende Ärzte gefunden haben, die die Praxis von Herrn Dr. Hartmann weiterführen und somit die ärztliche Versorgung in Steinfeld sichergestellt ist.
Neben der Zahnarztpraxis darf auch nicht unerwähnt bleiben, dass es uns gelungen ist eine Praxis für Physiotherapie nach Steinfeld zu holen.
Wasserversorgung
Unser Lebensmittel Nr. 1 ist und bleibt das Wasser. Entsprechenden Stellenwert muss daher eine funktionierende Wasserversorgung haben. Wie wichtig diese ist, konnte man gerade in den letzten beiden trockenen Sommern sehen.
Die Gemeinde verfügt über gutes und vor allem eigenes Brunnenwasser. Die Ende der achtziger Jahre mit hohem Kostenaufwand, ohne die Bürger zu belasten, gebaute Wasserversorgung am Dicken Busch ist voll funktionsfähig und hat, was die Schüttung des Brunnens betrifft, noch freie Kapazitäten. Und, ganz besonders wichtig ist dabei, dass das Wasserschutzgebiet im Wald liegt und wir daher keine Nitratbelastung haben.
Etwas problematisch war in den vergangenen Jahrzehnten die Wasserversorgung im Ortsteil Waldzell. Seit Jahren ist das aus einem Flachbrunnen kommende Wasser mit Nitrat belastet. Der Grenzwert von 50 mg pro Liter wurde mitunter bis vor ca. 12 Jahren, überschritten und hat immer wieder zu Auflagen seitens der Behörden geführt. Bemühungen mit einer Erweiterung der Wasserschutzzone haben aber die notwendige Verbesserung gebracht. Wir liegen jetzt im Schnitt unter 40mg pro Liter.
Die Anbindung der Wasserversorgung Waldzell an die Quelle Dicker Busch ist bei unserem Ingenieurbüro gerade in Planung und muss bis Ende 2021 abgeschlossen sein. Dadurch wird nicht nur im Ortsteil Waldzell - auch in sehr trockenen Sommern - die Wasserversorgung sichergestellt, sondern auch das geforderte sogenannte zweite Standbein der Wasserversorgung geschaffen.
Ehrlicherweise muss auch gesagt werden, dass dies nicht zum Nulltarif möglich ist. Das Gesetzt sieht vor, dass sowohl beim Wasser- als auch bei Abwasser die Gebühren kostendeckend sein müssen.
Mobilfunkversorgung und Breitband
Es ist uns endlich gelungen, einen Mobilfunkmast nach Waldzell zu bekommen. Übrigens nur einen von 100 in Deutschland, der von der Telekom in Orten gebaut wurde, wo sich die Anlage laut Telekom nicht rechnet.
Jetzt muss er nur noch angeschlossen werden. Das Glasfaserkabel wurde schon verlegt und ich hoffe das der Funkmast in den nächsten Wochen in Betrieb gehen kann.
Unsere Gemeinde ist in Sachen Breitband gut aufgestellt. In den allermeisten Straßenzügen haben wir eine Geschwindigkeit von mind. 30 Mbits. Aber gerade hier ist Stillstand Rückschritt, deshalb hat die Gemeinde mit der Telekom einen Vertrag über weitere die Verbesserung der Breitbandversorgung geschlossen. die Telekom garantiert diesen Ausbau bis spätestens 2023.
Unterstützung von Kirchen und Vereinen insbesondere durch Kostenbeteiligungen und Baumaßnahmen
Bürgermeister und Gemeinderat standen den die Kirchengemeinden, sowie den Vereinen bezüglich Kostenbeteiligung bei Bauprojekten immer positiv gegenüber.
In all den zurück liegenden Jahren hat die politische Gemeinde erhebliche finanzielle Mittel zu den angestandenen Investitionen beigetragen, wie z.B. Renovierung der Hausener- und Steinfelder Kirche, oder aber bei der Übernahme von Herstellungsbeiträgen beim Straßenbau in allen drei Ortsteilen.
Ebenso unterstützen wir die Vereine bei Baumaßnahmen mit einem 20 %-igen Zuschuss.
Im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten wird dies auch weiter geschehen.
Ich hatte Eingangs meines Vortrages die finanzielle Handlungsfähigkeit bzw. Unabhängigkeit der Gemeinde erwähnt.
Wenn unser Gemeindehaushalt in Ordnung ist, dann kann der Gemeinderat alleine über solche freiwilligen Leistungen in Eigenverantwortung entscheiden und ist nicht auf den guten Willen der Kommunalaufsicht angewiesen, die dann solche Leistungen streichen könnte.
B26 N
Last but not least möchte ich den Kampf der Gemeinde gegen die B26n, insbesondere gegen der seit einem Jahr in Vorplanung befindliche sogenannte „MSP-Spange neu“ erwähnen. Die Gemeinde hat sich schon vor Jahren deutlich gegen die B26n ausgesprochen. Die Situation hat sich im Jahr 2018 durch die Vorplanung der sogenannten „MSP-Spange neu“ nochmals für die Gemeinde drastisch verschärft. Ich möchte hier nicht zum wiederholten Male auf den Unsinn dieser Planung eingehen, dies würde hier zu weit gehen, nur so viel:
„Wir sind den nachfolgenden Generationen verpflichtet, alles zu tun, diesen Unsinn zu verhindern.“
Ich denke mit Fug und Recht sagen zu dürfen, dass wir in Steinfeld in den letzten sechs Jahren viel erreicht haben.
Wenn ich sage wir, dann meine ich wir. Wir, das heißt zum einen der Gemeinderat in seiner Gesamtheit, aber vor allen die gesamte Bürgerschaft von Steinfeld. Wir alle haben dies gemeinsam erreicht.
Ihr Günter Koser
1. Bürgermeister Gemeinde Steinfeld